Artikel mit Tag elbvertiefung

CTH Westerweiterung nicht umweltverträglich - Initiative ruft zu Einwendungen auf

Das Vorhabensgebiet (Quelle: Gutachten zur Wasserrahmenrichtlinie, IBL im Auftrag der HPA)
Noch genau eine Woche sei Zeit, um gegen die geplante Westerweiterung des Eurogate-Containerterminals im Hamburger Hafen Einwendung zu erheben. Darüber informierte gestern die Initiative »Hamburg für die Elbe« und stellt dazu eine Mustereinwendung (docx-Datei) zur Verfügung. Die Initiative weist ausdrücklich darauf hin, dass nicht nur Hamburger, sondern jedermann Einwände gegen das Vorhaben einreichen kann.

Die geplante Westerweiterung soll der Vergrößerung des Wendekreises für Schiffe dienen. Ungeachtet des Tiefseehafens vor der Elbemündung - der Jade-Weser-Port - strebt Hamburg nach der Vermehrung des Containerumschlags. Sowohl die Argumente dafür als auch die Planfeststellungsunterlagen sind nach Auffassung der Initiative weit davon entfernt, die Notwendigkeit und die Umweltverträglichkeit der Maßnahme zu rechtfertigen.

Mehr Info bei BI Hamburg für die Elbe: Einwendung Westerweiterung

Wassermangel: Tideelbe in Atemnot

Tote Fische in sauerstoffarmem Gewässer
Wenn das Flusswasser zu wenig Sauerstoff enthält, stirbt das Leben darin. (Symbolfoto: soebe)
Hohe Temperaturen, viel Biomasse und wenig Wasser von oben führen zu bedrohlichem Sauerstoffmangel in der unteren Tideelbe und im Hamburger Hafen. Die vertiefte Fahrrinne verstärkt das Problem, sagt das Bündnis Tideelbe (BUND, NABU und WWF) und fordert: Weitere Vertiefung der Tideelbe nicht genehmigungsfähig! Dass der Sauerstoffmangel hauptsächlich vom zu geringen Zufluss von Oberwasser bedingt ist, meint das Bündnis »Rettet die Elbe« e.V. und fordert, den Zufluss von Oberwasser nicht zu stark zu drosseln, um den Sauerstoffgehalt des Hafenwassers in vitalen Grenzen zu halten.

Das Aktionsbündnis “Lebendige Tideelbe“, zu der sich BUND, NABU und WWF zusammengeschlossen haben, warnt vor einer weiteren Destabilisierung des Gewässersystems: »Innerhalb von nur wenigen Tagen rutschte der Sauerstoffgehalt der Tideelbe (Station Seemanshöft, WGMN) von mehr als 6 mg/l auf unter 3 mg. Bereits Sauerstoffverhältnisse unter 4 mg pro Liter wirken sich negativ auf Fische aus – sie bekommen schlichtweg keine Luft mehr.

Hohe Nährstoffeinträge im Zusammenspiel mit sommerlichen Temperaturen verstärken derzeit das Problem, das seit der letzten Elbvertiefung 1999 fast jährlich zu beobachten ist. Regelmäßig werden unterhalb des Hamburger Hafens in den Sommermonaten Sauerstofflöcher gemessen, die vor allem die Fischfauna schädigen. Das Bündnis rechnet damit, dass die Sauerstoffwerte in den nächsten Tagen noch weiter sinken. „Die nächste Elbvertiefung würde mit schwerwiegenden Veränderungen des Gewässers einhergehen und das Sauerstoffproblem zusätzlich verstärken. Dies ist mit den Vorgaben des Europäischen Wasserrechts nicht vereinbar“, so Manfred Braasch vom BUND.

Die Klage des Aktionsbündnisses gegen die Elbvertiefung ist derzeit beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. Wegen der Vorlage grundsätzlicher europäischer Wasserrechtsfragen im parallelen Weserverfahren durch das Bundesverwaltungsgericht beim Europäischen Gerichtshof rechnet das Aktionsbündnis damit, dass sich auch die Entscheidung bezüglich der Elbvertiefung weiter verzögern wird.«

Update 28.07.2013:
Gegen die Elbvertiefung gibt es viele Argumente und Besorgnisse, für die Elbvertiefung sprechen wirtschaftliche Argumente. Für den akuten Sauerstoffmangel gibt es aber noch einen ganz anderen Grund als bisherige und zukünftige Vertiefungen der Fahrrinne: Die Tatsache, dass jetzt im Sommer zu wenig Wasser den Fluss hinab fließt, weil die Oberlieger zu viel Wasser für sich behalten. Dies erklärt der Förderkreis »Rettet die Elbe« eV in seiner Pressemitteilung von gestern und tritt gleichzeitig (Achtung! Satire!) für die nächste Elbvertiefung ein:

»*Die Oberlieger müssen Wasser spenden! Das Sauerstoffloch darf dem Hafen nicht schaden*

Endlich einmal floss in diesem Jahr reichlich Wasser durch die Elbe, so dass der Hafen gründlich durchgespült wurde. In der Oberelbe konnten die Algen sich nicht entfalten, im Hafen konnte keine “Sekundärverschmutzung“ auftreten, und belastete Sedimente mussten nicht gebaggert werden, sondern die Elbe transportierte sie kostenlos in die Nordsee.

Doch nun drehen die Oberlieger den Hahn wieder zu. Nur noch 500 Kubikmeter pro Sekunde strömen in den Hafen statt 1.000, wie noch vor zwei Wochen. Im trägen Fluss wuchern Algen, die im Hafen absterben, und dann unter Verbrauch von Sauerstoff zersetzt werden. Die Sauerstoffkonzentration im Hafen ist unter die kritische Grenze von 3 Milligramm pro Liter gefallen.

Wenn die Bundesverwaltungsrichter in Leipzig der verantwortungslosen Propaganda der sogenannten Umweltschützer erliegen, könnten sie das Sauerstoffloch als verbotene Verschlechterung der Gewässerqualität betrachten und deswegen die Elbvertiefung verbieten. Doch die Elbvertiefung ist eine Überlebensfrage unser aller Wirtschaft. Herr Bürgermeister Scholz, nun müssen Sie das Sauerstoffloch zur Chefsache machen! Stoßen Sie ihren Kollegen in den neuen Bundesländern und Tschechien Bescheid, dass der Hafen und sein guter ökologischer Ruf im gemeinsamen Interesse, ja der Verantwortung aller liegen.

Öffnet die Schleusen!
Hoch das Wasser!«

Detaillierte Ergebnisse zum Sauerstoffgehalt im Hamburger Hafen sind hier zum Download [PDF].

Vertiefte Elbe: Todesfalle für Wasserbewohner

Tote Fische in sauerstoffarmem Gewässer
Wenn das Flusswasser zu wenig Sauerstoff enthält, verenden die Fische darin. (Symbolfoto: soebe)
Seit dem 1. August 2012 sind die Sauerstoffgehalte im Wasser des Hamburger Hafens unter 6 Milligramm pro Liter (mg/l) gefallen. Ab dem 24. August vermelden die Messstationen Seemannshöft und Blankenese einen Sauerstoffgehalt unter der fischkritischen Grenze von 3,0 mg/l, so meldet der Förderkreis »Rettet die Elbe e.V.«. Demnach ist der gesamte Hafen ist für Fische eine tödliche Zone bzw. ein unüberwindliches Hindernis bei ihren Wanderungen, sagen die Vereinssprecher Herbert Nix und Dr. Klaus Baumgardt, und weiter: »Ungeachtet der schlechten Situation in der Elbe lässt die Hamburg Port Authority seit dem 30. August 2012 in Höhe Nienstedten Baggerarbeiten durchführen. Obwohl die HPA mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) vereinbart hat, alle Baggereinsätze vorab der BSU zu melden und bei Sauerstoffkonzentrationen unter 4 mg/l die Baggerei auszusetzen, bekümmert dies weder HPA noch BSU nach dem Motto legal, illegal, scheißegal.«

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Beklagenswert: Nächste Elbvertiefung beschlossene Sache

grafik: Historie der Elbvertiefungen.
Historie der Elbvertiefungen.
Grafik: Dr. Joachim Taubert
Laut Senatsmitteilung vom heutigen Donnerstag ist die Fahrrinnenvertiefung der Elbe auf eine Sohltiefe von bis zu 17,4 Metern am 23. April 2012 beschlossen worden. Heute sei der Beschluss und damit die Baugenehmigung den Vorhabenträgern übergeben worden. Ab dem Morgen des 25. Mai soll dann der Planfeststellungsbeschluss zur öffentlichen Einsichtnahme ausliegen und kann bis einschl. 7. Juni 2012 eingesehen werden, z.B. im Bergedorfer WZB im Kundenfoyer im EG:
Bezirksamt Bergedorf
WZB (Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt)
Wentorfer Str. 38a, 21029 Hamburg Mo, Di, Do u. Fr 8.00-12.00 Uhr, Do 14 bis 18 Uhr.

2 Wochen Zeit, um den Beschluss auf Papier zu lesen (bzw. 6 Wochen für den, der Internet hat: Beschluss inkl. Anlagen im Volltext abrufen) und zu versuchen, sich ein fundiertes Bild davon zu machen, was Ingenieure, Juristen und sonstige Planer in einem jahrelangen Prozess entwickelt haben.

Ab dem 8. Juni 2012, im Anschluss an die Auslegungsphase, gibt es einen Monat Zeit, gegen den Beschluss zu klagen. Die Umweltverbände NABU, BUND und WWF bezeichnen den Beschluss als »Kniefall vor der Containerschifffahrt« zu Lasten von Natur und Umwelt; sie wollen jetzt prüfen, ob sie gegen den Beschluss klagen. Schon im Vorfeld wurde beklagt, dass es für die Sichtung und Analyse des mehrere Tausend Seiten umfassenden Beschlusses inkl. Gutachten und Kompensationsmaßnahmen nur wenige Wochen Zeit gebe, während die beteiligten Bundesländer mehrere Monat für das Selbe Zeit hatten. Die berechtigte Forderung nach Überlassung des Beschlussentwurfs hatte die Behörde mit fadenscheinigen Begründungen zurückgewiesen.

Bis zum Ende der Klagefrist Anfang Juli werde nicht mit dem Bau begonnen, versichern die Vorhabenträger, die BWVI (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation) und die WSD Nord (Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel).

Umweltschützer und viele Anwohner sehen in der jetzt beschlossenen Elbvertiefung eine weitere Gefährung von Natur und Siedlungsraum. Bisher hat sich mit jeder Elbvertiefung der Tidenhub im Elbästuar vergrößert. Darauf addiert sich noch der Effekt steigender Meeresspiegel und zunehmender Starkniederschläge, beides Folgen der eingetretenen Klimaerwärmung. Klimaforscher prognostizieren, dass der Hochwasserschutz spätestens ab 2030 nicht mehr ausreichen könnte.

Für das schwebende Verfahren hinsichtlich der Airbus-Ausgleichsmaßnahme in den Borghorster Elbwiesen könnte der Beschluss zur Elbvertiefung eine teilweise Neubewertung der Maßnahmen erfordern, die zum Schutz der Siedlungen vor Vernässung durch Qualm-, Grund- und verlangsamt abfließendem Oberflächenwasser vorgesehen sind. Der Beschluss für die Wiedervernässung der Borghorster Elbwiesen soll dem Vernehmen nach im Juni 2012 fallen; ob die nun genehmigte Elbvertiefung hier zu einer Verzögerung führt, ist die Hoffnung vieler, die betroffen wären, wenn der technische Hochwasserschutz allen Beteuerungen zum Trotz versagen würde. Denn auch am obersten Ende der Tide-Elbe führt die nächste Elbvertiefung zu verschärften Bedingungen, soviel ist klar.

»Naturschutz ist ein Wirtschaftsfaktor«

Jutta Blankau, Dr. Juliane Rumpf, Dr. Stefan Birkner, Dr. Hans-Heinrich Witte, Jens Meier und François Kremer
Von Hamburg, Hannover und Kiel bis nach Brüssel: Politik- und Wirtschaftsführer demonstrieren länderübergreifende Einigkeit in Sachen Tide-Elbe-Bewirtschaftung
Unter dem Motto »Gemeinsam für die Tideelbe« stellte am gestrigen Montag eine hochkarätig besetzte Runde den »Integrierten Bewirtschaftungsplan (IBP)« vor. Gemeinsam mit Hamburgs Umweltsenatorin Jutta Blankau und ihren Amtskollegen Dr. Juliane Rumpf (LMUR Schleswig-Holstein) und Dr. Stefan Birkner (Niedersachsen) freuten sich Dr. Hans-Heinrich Witte von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord, Jens Meier, Chef der Hamburg Port Authority, und als Gast EU-Kommissar François Kremer über den nach fünf Jahren Arbeit fertig gestellten Maßnahmenkatalog für die Tideelbe, also den 148 km langen untersten Flussabschnitt und die Elbaue von Geesthacht bis zur Nordsee.

Bei einem IBP geht es um wirtschaftsverträglichen Umweltschutz bzw. um naturverträgliche Wirtschaftsentwicklung. Der IBP Tideelbe sei unter Berücksichtigung der »Interessen der Schifffahrt, der Hafenwirtschaft, der Kommunen, der Wassersportler und Fischer, des Küstenschutzes und der Wasserwirtschaft« erarbeitet worden, erläuterte Blankau. »Der Schierlingswasserfenchel ist unser Panda-Bär!«, sagte sie weiter. Hamburg habe bereits einige der im IBP Tideelbe formulierten Maßnahmen angeschoben und ginge auch noch weiter. So sei bspw. für die »Altengammer Wiesen« ein Konzept in Auftrag gegeben worden. Mit den Worten »Working with nature - Naturschutz ist ein Wirtschaftsfaktor« illustrierte HPA-Chef Meier die zeitgemäße Entwicklung der Unterelbe. Dies schreibe der IPB Tideelbe fest. Natürlich gehe der IBP konform mit der EU-Leitlinie zur Bewirtschaftung von Ästuaren, ergänzte EU-Kommissar Kremer und lobte das Werk als Musterbeispiel für andere Flussgebiete, die in ähnlicher Weise bearbeitet werden müssten.

Der IBP Tideelbe beplant das Gebiet bis 2020. Darüber hinausgehende, schon absehbare Entwicklungen wie z.B. der Anstieg der Meeresspiegel, seien soweit möglich berücksichtigt worden, sagte Blankau. Vom geplanten Fahrrinnenausbau (Elbvertiefung) und dessen erwartbare Auswirkungen auf den Ästuar spricht der IBP hingegen nicht. Die Elbvertiefung gehöre in ein anderes Ressort, der IBP weise lediglich die vorgeschriebenen Ausgleichsflächen aus, erklärten die drei Umweltminister. Die Umweltverbände, mit denen der IPB ja auch ausgehandelt wurde, begrüßen den Plan im Grundsatz, kritisieren im selben Atemzug aber die Elbvertiefung, die den Plan quasi nutzlos mache.

Auf die unmittelbaren, möglichen Folgen der kommenden Hamburger Maßnahme am oberen Ende der Tideelbe, der Airbus-Ausgleichsmaßnahme in den Borghorster Elbwiesen, und die damit verbundenen Sorgen der Anwohner in Geesthacht-West wegen mangelndem Hochwasserschutz angesprochen, sagte Dr. Rumpf, sie habe gute Mitarbeiter, die alles geprüft und für gut befunden haben. Sie habe vollstes Vertrauen in die Expertise ihrer Mitarbeiter und es müsse sich niemand Sorgen machen.

Es folgt die Pressemitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zum IBP:

"»Naturschutz ist ein Wirtschaftsfaktor«" vollständig lesen

Elbvertiefung: Behörden verweigern Auskunft

outnumbering the big one23.02.2012 | Stadt und Land Hamburg wollen sie um jeden Preis und erhoffen sich weiteres Wirtschaftswachstum von ihr, Anrainer und Naturfreunde lehnen sie ab und sehen in ihr eine weitere Bedrohung ihres Wohn- und Arbeitsumfeldes: Die geplante Elbvertiefung ist umstritten. Die planenden Institutionen wollen dabei ihre Arbeit mit der geringstmöglichen Beteiligung der betroffenen Anwohner und Landwirte erledigen. Schon gar nicht wollen sie eine fortgesetzte, informierte öffentliche Diskussion haben, denn diese, so meinen sie, stört die Arbeit in den Amtsstuben nur.

Deshalb haben die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (WSD-Nord) und die Planfeststellungsbehörde Hamburg jetzt auch die Herausgabe des Entwurfes des Planfeststellungsbeschlusses zur Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe, vulgo: Elbvertiefung an die besorgten Bürger abgelehnt.

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Pläne 2012: Den Hafen im Fokus

HPA-Chef Jens Meier (li.) und Wirtschaftssenator Frank Horch
HPA-Chef Jens Meier (li.) und Wirtschaftssenator Frank Horch
27.01.2012 | Die Hamburg Port Authority (HPA) stellte am gestrigen Donnerstag ihre Arbeitsschwerpunkte 2012 vor. Demnach sollen im laufenden Jahr knapp 200 Millionen in den Hamburger Hafen investiert werden. Ein Schwerpunkt wird die nautische Erreichbarkeit des Hafens sein. "Wir stehen durch die zunehmende Zahl sehr großer Schiffe vor einigen Herausforderungen. Dabei steht die Sicherheit für uns im Vordergrund", so HPA-Geschäftsführer Jens Meier. Im Herbst erwartet die HPA das erste Schiff mit einem Fassungsvermögen von 16.000 Standardcontainern (TEU) in Hamburg. Erste Studien im Schiffs-Handling-Simulator haben bereits gezeigt, wie und unter welchen Bedingungen diese Containerriesen Hamburg anlaufen können. In den kommenden Monaten werden nun Hafenlotsen die Manöverstrategie für einen sicheren Erstanlauf im Simulator trainieren. "Wir haben festgestellt, dass wir auch Schiffe dieser Größenordnung sicher in den Hafen bekommen. Gleichzeitig warten wir auf den Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung, damit diese großen Frachter Hamburg auch mit einer möglichst hohen Auslastung anlaufen können", so Meier.
Dazu Senator Frank Horch: "Der Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses liegt vor. Der Bund und Hamburg bemühen sich zurzeit um die Zustimmung der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Für die Gespräche haben wir Vertraulichkeit vereinbart. Unsere Nachbarländer sind unsere Partner bei diesem Projekt - wir sitzen sprichwörtlich alle in einem Boot. Wenn es ein Ergebnis gibt, werden wir das mitteilen - das gilt übrigens auch für die Kosten. Denn auch über die kann man erst eine verlässliche Aussage treffen, wenn alle Verhandlungen abgeschlossen sind." Der Hafen müsse sich im nationalen und internationalen Konkurrenzkampf behaupten, wenn Hamburg eine der größten Handelsdrehscheiben im internationalen Vergleich bleiben will. Die Ausrichtung darauf schließe den Ausbau der Beziehungen mit fernen Ländern ein, so Horch, der Fokus liege dabei zurzeit auf China. Nord- und Südamerika stünden aber auch schon auf der Agenda.

"Pläne 2012: Den Hafen im Fokus" vollständig lesen