
Zu einem politischen Frühschoppen mit MdEP Sabine Wils und MdB Jan van Aken am Sonntag, 16. September, 11 Uhr, lädt die Bergedorfer Die Linke. in die Gaststätte »Am Pool« (Am Pool 41, 21029 Hamburg) ein.
Seit 2008 erscheint die Krise in immer neuen Formen. Ausgehend von der Immobilienkrise in den USA haben die Finanzmärkte den Euro aufs Korn genommen. Was hat die herrschende Politik dagegen unternommen? CDU, FDP, GRÜNE und SPD waren sich darin einig:
Den Banken und Finanzspekulanten wird geholfen, nicht aber den Menschen. Die Schulden, die daraus entstehen, werden zur Ursache des Übels erklärt. Aus der Banken- und Finanzkrise wird die Schuldenkrise. Die Ursachen für die unterschiedliche Entwicklung der Euro-Länder werden von den „Fiskalpaktparteien“ nicht betrachtet. Es ist die „erfolgreiche“ Agenda-Politik, die den deutschen Export zu Lasten anderer Euro-Länder hat explodieren lassen.
Der Vertrag von Lissabon, der Euro und die Agenda-Politik haben diesen Erfolg nicht nur auf dem Rücken der anderen Euro-Länder geschaffen, bezahlt hat die deutsche Bevölkerung mit Reallohnsenkungen, prekären Niedriglohnjobs und Sozialabbau. Dieses Vorgehen treibt die Euro-Länder immer tiefer in die Krise hinein. Spätestens bei einem Zusammenbruch des Euros, auf den derzeit alle sogenannten Rettungsaktionen hinauslaufen, wird auch Deutschland in eine tiefe Krise stürzen. Beim Ende des Euro und der dann erfolgenden 30%igen Aufwertung einer neuen Währung wird Deutschland keine Käufer für seine Produkte im Ausland mehr finden können. Mit einem Anteil von 48% des deutschen BIP, der über den Export generiert wird, können wir uns das Ausmaß der daraus resultierenden Krise heute noch nicht vorstellen. Rezepte a la Merkel, Steinmeier und Co. führen Deutschland und die EU in die Katastrophe.
Welche Alternativen sehen die Linken in der EU und in Deutschland?