vierlaender.de

Auf der Novembersitzung des Regionalausschusses wurden zwei große Wasserprojekte vorgestellt: Das dräuende Problem der Binnenhochwässer soll unter der Leitung des Landesbetriebes für Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) gelöst und die Wiedervernässung der Borghorster Elbwiesen von der Projektrealisierunggesellschaft (ReGe) durchgeführt werden. Insgesamt 4 Schöpfwerke sollen dafür entlang der Elbe gebaut werden.

Dr. Karl Hähne, LSBG, und Gunnar Harms, Ingenieurbüro Grontmij Gmbh, Stade, stellten die Planung der Binnenentwässerung dar, wie sie seit Sommer 2012 weiterentwickelt wurde. 5 verschiedene Varianten hatten sie unter Zugrundelegung hydraulischer Modelle und Nutzen-Kosten-Betrachtungen berechnet. Am günstigsten habe dabei die Variante abgeschnitten, bei der insgesamt 3 Schöpfwerke im Hauptdeich errichtet werden: Am oberen Ende der Dove-Elbe (ca. Deich-Km 4,5) zur Entlastung von Curslack und Altengamme, am Zollenspieker zur Entwässerung der gefährdeten Gebiete Seefeld und Riepenburg und bei Neudorf zur Entlastung von Ochsenwerder. Die Tatenberger Schleuse, bislang einzige Entwässerung der Vier- und Marschlande, soll so bleiben, wie sie ist: Ohne Pumpen und daher nur bei Normalwasser der Elbe in der Lage, das Binnenhochwasser zu entwässern. Der Ausbau der Schleuse zum einzigen Schöpfwerk hätte für den östlichen Teil der Vier- und Marschlande keinen Effekt, so die Fachleute.

Im ersten Schritt soll das Schöpfwerk an der oberen Dove-Elbe angegangen werden. Dazu soll die Dove-Elbe zwischen Stichkanal und Elbdeich ca. ½ Meter vertieft, 1–2 Meter verbreitert und teilweise verlegt werden. Die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) sei nahezu abgeschlossen, erste Gespräche mit Anwohnern haben bereits stattgefunden, berichtete Dr. Hähne. Die Frage, ob Eigentümer enteignet werden könnten, werde derzeit vom Rechtsamt geprüft. Er rechne damit, das der Planfeststellungsantrag im Herbst 2014 eingereicht, die Planfeststellung im Herbst 2015 erfolgen werde, sodass Anfang 2016 mit dem Bau begonnen werden könne.

Das Überschwemmungsgebiet, das die BSU im Auftrag der EU an der oberen Dove-Elbe ausweisen will, werde durch die Maßnahme nicht überflüssig, so Hähne auf die erstaunten Fragen der Abgeordneten.

Viel weiter vorangeschritten ist das Projekt der Wiedervernässung der Borghorster Elbwiesen. Hier soll der Schleusenleitdamm etwa auf Höhe des Pumpwerks Altengamme geöffnet und die Tide auf die Elbwiesen beiderseits des Horster Damms einschwingen. Der Horster Damm soll auf den Leitdamm verlegt werden. Ein kombiniertes Sperr-/Schöpfwerk, ein leicht angehöhter Querriegel am Mischwerk und eine Randdrainage am Hauptdeich im Bereich Vossmoor sollen verhindern, dass das Vossmoor, der Osten Altengammes und das Industriegebiet Geesthacht absaufen.

Das Projekt, das eine Ausgleichsmaßnahme für das anfangs des Jahrtausends industriell zerstörte Naturschutzgebiet „Mühlenberger Loch“ darstellen soll, wurde 2012 planfestgestellt und ist jetzt, nach Rückzug der letzten Klage dagegen, vollziehbar. Noch diesen Winter sollen die ersten Bäume auf dem Leitdamm fallen; der Beginn der Erdarbeiten ist für das 2. Quartal 2014 geplant. Vorher soll an Gebäuden und Grundstücken, die von steigendem Grundwasser durch diese Maßnahme betroffen sein könnten, eine Beweissicherung durchgeführt werden, so Semrok.

Die Stadt Geesthacht möchte, dass der Leitdamm, der kein Hochwasserschutzbauwerk ist, zu einem solchen ausgebaut wird. Die ReGe prüft zurzeit, ob dies ohne neues Planfeststellungsverfahren möglich ist.

Am 6. November 2013 hat die Europäische Kommission empfohlen, den Genmais „1507“ zum Anbau zuzulassen. Das von der Pflanze ständig produzierte Gift gefährdet Schmetterlinge, Bienen und andere Insekten. Derzeit stehen keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf deutschen Feldern. Doch schon im nächsten Frühjahr könnte der Mais auch hierzulande auf den Äckern wachsen – und auf unseren Tellern landen.

Jetzt müssen die EU-Mitgliedsstaaten entscheiden, ob sie der Kommissionsempfehlung folgen. Sprich: Die deutsche Bundesregierung hat es mit in der Hand, ob der Mais erlaubt wird. Derzeit verhandeln die Parteispitzen, ob sie ein Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag aufnehmen. Merkels CDU blockiert hier eine Initiative von CSU und SPD. In den kommenden zwei Wochen wird in den Koalitionsverhandlungen entschieden.

Wenn sich jetzt lautstarker Protest der Bürger/innen erhebt, wird die Große Koalition um ein Gentechnik-Verbot kaum herumkommen. Die Campaigner von CAMPACT im niedersächsichsichen Verden sammeln hier Unterstützung für den Appell für einen Gentech-Stopp in Deutschland:
https://www.campact.de/gentechnik/appell/teilnehmen/

In vielen Ländern sind Gentechnik-Pflanzen bereits außer Kontrolle geraten und verbreiten sich in der Umwelt, teilte Christoph Then (testbiotech) mit. Die Kontamination der biologischen Vielfalt ist jetzt schon ein Problem für kommende Generationen. Testbiotech hat jetzt die erste globale Übersicht der unkontrollierten Ausbreitung gentechnisch veränderter Pflanzen wie Mais, Reis, Baumwolle, Raps, Straußgras und Pappeln veröffentlicht: »Transgene Escape - Atlas [PDF2,62 MB]«. Betroffen sind die Länder und Regionen USA und Kanada, Mittelamerika, Japan, China, Australien und Europa. In vielen Regionen ist den Pflanzen der Sprung vom Acker in die Umwelt bereits gelungen. In einigen Fällen finden sich die künstlichen DNA-Konstrukte auch in Populationen wild wachsender Arten.

„Koexistenz zwischen gentechnisch veränderten Pflanzen und der biologischen Vielfalt ist nicht möglich, wenn sich Transgene unkontrolliert in wilden Populationen ausbreiten können. Die Gentechnikindustrie kontaminiert die Biodiversität und das Saatgut der Zukunft – wer wird sie dafür verantwortlich machen?“, fragt Margarida Silva von der Plattform für gentechnikfreie Landwirtschaft in Portugal.

Wie Bauern und Verbraucher agrarpolitische Entscheidungen beeinflussen können, ist auch das Thema von Prof. Antônio Andrioli. Er berichtet am 25.11. in Lübeck von der Situation in Brasillien, dem wichtigsten Lieferanten von gentechnikfreien Soja für Europa. Gleichzeitig wird dort in großem Stil gentechnisch verändertes Soja angebaut. Wie ist der aktuelle Stand der Gentechnikdebatte in Brasilien? Gibt es Alternativen und was tut sich in der Agrarökologie? Wie können Bauern und VerbraucherInnen agrarpolitische Entwicklungen beeinflussen?

Heute um 15:30 Uhr hat Margret Lang den Möllner Barden Klaus Irmscher in ihr Kulturcafé eingeladen -- Leben und nicht Hadern das Motto seiner selbstgeschriebenen Lieder.

Am 4. Dezember, selbe Uhrzeit, gastieren dann Helmut Marquardt und Claus Rüdiger Ullrich am Neuengammer Hausdeich mit Gedichten, Geschichten und Liedern aus dem alltäglichen Leben.

Café Vierlanden bei Margret Lang
Neuengammer Hausdeich 471
21039 Hamburg

Karten unter Telefon: (040) 7232102; Fax: (040) 7232123

www.vierlandenpaar.de
www.cafe-vierlanden.de
www.vierlandenshop.de

Der Regionalausschuss befasst sich in seiner kommenden Sitzung am 19.11.2013, 18 Uhr (Lauweg 16, 21037 Hamburg) erneut mit dem Wasser. Nachdem bei der letzten Sitzung die vorläufige Planung für neue/erweiterte Überschwemmungsgebiete vorgestellt wurde, geht es dies Mal um die Binnenentwässerung und um die Vernässung der Borghorster Elbwiesen

T a g e s o r d n u n g:
1. Öffentliche Fragestunde
2. Binnenentwässerung Vier- und Marschlande; Referent: Herr Dr. Hähne, LSBG
3. Projekt Borghorster Elbwiesen; Referent: Herr Semrok, ReGe Hamburg
4. Mitteilungen der Verwaltung
4.1. Kontrolle der Beschlüsse des Regionalausschusses (XIX-1744)
5. Maßnahmen der Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2013/14 an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen
6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2013
7. Verschiedenes

Ein guter Tag für Fracking-Gegner: Erlaubnisse und Bewilligungen für den Bergbau in Schleswig-Holstein, die seit 2006 vom Landesbergamt in Hannover/Clausthal-Zellerfeld erteilt wurden, sind möglicherweise rechtswidrig zu Stande gekommen. Dies hat das Gutachten »Oberbergamt für das Land Schleswig-Holstein« [PDF] des Wissenschaftlichen Dienstes des schleswig-holsteinischen Landestages (WiDi) herausgestellt. Zuständig nach aktueller Verordnungslage sei nicht das LBEG, sondern eine Behörde, die seit 2006 nicht mehr existiert.

Im Sommer hatten die Piraten im Kieler Landtag das Rechtsgutachten beim WiDi beauftragt. Dieser hat sich ausführlich juristisch mit der Frage beschäftigt, ob das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) kompetent ist, für das Land Schleswig-Holstein hoheitliche Entscheidungen zu treffen, und kommt zu dem Schluss:

Nach dem Wortlaut der einschlägigen Zuständigkeitsnorm ist daher fraglich, ob das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zuständiges Oberbergamt für Schleswig-Holstein geworden und damit zur Bearbeitung der bergrechtlichen Verfahren nach § 10 BBergG (Erteilung bergrechtlicher Erlaubnis und Bewilligung) wirksam berufen ist.

Die Piraten im Landtag, bekanntlich Fracking-Gegner, sind höchst zufrieden mit dieser Aussage: »Das ist ein Riesenerfolg für unseren Kampf gegen das wasser- und gesundheitsgefährdende Fracking«, freuen sich die Abgeordneten der Piraten Angelika Beer und Patrick Breyer über das Ergebnis. »Die Landesregierung muss jetzt ernsthaft prüfen, ob über unsere natürlichen Ressourcen und ihre Ausbeutung nicht in Schleswig-Holstein selbst entschieden werden muss. Wir Piraten fordern außerdem eine öffentliche Bekanntgabe aller Vorhaben und ein Recht der betroffenen Kreise und Bürger auf Widerspruch gegen die riskante Rohstoffförderung auf ihrem Gebiet. Im Zeitalter der Energiewende brauchen wir keine klima- und umweltschädliche Erschließung neuer fossiler Energieträger. Das ist Gift für unser Klima und für unsere Umwelt.«

Auf gut einem Fünftel der Landesfläche Schleswig-Holsteins [PDF] ist inzwischen erlaubt worden, nach Öl und Gas zu suchen, und auf mehreren Gebieten auch, gefundenes Öl und Gas zu fördern -- Fracking nicht sicher ausgeschlossen. Allein in diesem Jahr hat das LBEG mindestens 8 Bergbauberechtigungen erteilt, möglicherweise durfte es das aber gar nicht.

Etwa 4 weitere Erlaubnis- bzw. Bewilligungsverfahren sind anhängig. Diese haben »Genehmigungsreife«, so Staatssekretärin Dr. Ingrid Nestle vor 2 Wochen in einem Schreiben an die Kommunen. Nach der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens müssten diese Verfahren umgehend gestoppt werden. Das zuständige Umweltministerium war bislang für eine Stellungnahme zu der neuen Situation nicht erreichbar.

In Hamburg, wo die Frage nach der Zuständigkeit des LBEG für die Freie und Hansestadt bereits im Januar 2013 gestellt worden war, wird das neue Gutachten aus dem Norden begrüßt. Dort hat die örtliche Bürgerinitiative FrackingFreies Hamburg beharrlich über ihre Vertreter in der Bürgerschaft dem Senat entsprechende Fragen gestellt, nachdem die zuständige Hamburgische Bergbehörde die Frage zunächst als absurd zurückgewiesen hatte. Die Zuständigkeit des LBEG, die von der Bürgerinitiative angezweifelt wird, befindet sich in der Freien und Hansestadt noch in Klärung.

UPDATE 17:35 Uhr

Inzwischen liegt eine Stellungnahme der schleswig-holsteinischen Obersten Bergbehörde MELUR vor:

Statement des MELUR zum Fracking - Gutachten

Zur heute von den Piraten veröffentlichten Pressemittelung zum Fracking - Gutachten, sämtliche vom Landesbergbauamt (LBEG) erteilten Genehmigungen seien rechtswidrig, erklärte Energiewendeminister Robert Habeck: "Auch eine andere Behörde, wie immer sie heißen sollte, hätte genau so entscheiden müssen. Fracking muss politisch und nicht verwaltungstechnisch attackiert werden. Eine Schlupflochdiskussion über Behördenstrukturen hilft da nicht weiter. Was wir brauchen ist ein geändertes Bundesbergrecht. Die Initiative haben wir vor Monaten ergriffen - bisher ohne eine Mehrheit im Bundesrat zu finden. Da liegt der Hase im Pfeffer. Für Schleswig-Holstein werden wir über die Aufstellung von Zielen im Landesentwicklungsplan Fracking mit umwelttoxischen Stoffen für drei Jahre aus eigener Kraft verhindern, danach brauchen wir eine bundesgesetzliche Regelung. Die Auffassung des wissenschaftlichen Dienstes über die Rechtswidrigkeit der bisherigen Bescheide teilen wir nicht, weil nach unserer Auffassung das LBEG Rechtsnachfolger der früheren Bergbehörden ist. Ohnehin dürfen Bescheide des LBEG nur nach vorheriger Prüfung unseres Hauses erfolgen."

Hintergrund:
Die bestehende Zuständigkeitsregelung besteht bereits seit 1989. Das aktuelle Verwaltungsabkommen zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein aus 2008, welches die Zusammenarbeit in diesem Bereich regelt, hat diese Zusammenarbeit letztmalig bestätigt.
Die Kritik an der bestehenden Zuständigkeitsverordnung ist nicht neu. Im Zuge der allgemeinen Rechtspflege seitens des MELUR ist ohnehin geplant, dass die Zuständigkeitsverordnung neu gefasst wird.
Für bereits abgeschlossene Verfahren hat das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes keine Folgen, da die Bescheide des LBEG bestandskräftig sind.

Ganz offensichtlich stellt sich das MELUR auf den Standpunkt, dass das Gutachten keinen Einfluss auf die Genehmigungspraxis -- durch welche Bergbehörde auch immer -- hat. Stattdessen wird der aufgedeckte Mangel heruntergespielt und Reparaturmaßnahmen angekündigt, als handele es sich um einen nicht weiter wichtigen Defekt. Im MELUR ist man sehr bemüht, von dem Eklat abzulenken, den das Gutachten ausgelöst hat, indem eine politische Lösung als Allheilmittel für -- gelinde gesagt -- schlampigen Umgang mit Recht und Gesetz beschworen wird.

»Gibt es hinterher noch Torte?«

Ihrem ersten Herbstsalon geben sie das Motto »Vom Essen in der Kunst« und laden herzlich ein:

Elke Sada: Keramik
Angela Christiansen: keramische Skulpturen
Karin Bablok: Porzellan
Brian Fitzgibbon: Reliefarbeiten in Holz
Raimund Pallusseck: Malerei
Andrea Cziesso: altmeisterliche Bilder
Dagmar Nettelmann Schuldt: Grafik/Malerei
Henning Schuldt: Fliesen

Ausstellungseröffnung ist am Sonnabend, den 16. November um 15 Uhr.
Einführende Worte spricht Bernd Mensch.
Am Herd brutzeln Küchenlieder und andere Spezialitäten.

Öffnungszeiten:
16. und 17. November 2013: Sonnabend von 14 bis 20 Uhr und Sonntag von 11 bis 18 Uhr.

Ein Besuch ist bis Sonntag, 24. Nov. nach Vereinbarung möglich, Tel. 0151-27544866.

Altes Schulhaus, Allermöher Deich 445, 21037 Hamburg

Sonderausstellung im Museum für Bergedorf und die Vierlande

Gleichschaltung. Zustimmung. Widerstand. Bergedorfer Jugend im Nationalsozialismus

Am 10. November öffnet die Ausstellung »Gleichschaltung. Zustimmung. Widerstand. Bergedorfer Jugend im Nationalsozialismus« im Bergedorfer Schloss ihre Pforte für das Publikum. Die Frage, die dabei im Zentrum steht, lautet: Wie lebten Bergedorfer Jugendliche im Spannungsfeld zwischen Hitlerjugend und Widerstand im Nationalsozialismus?

Die Ausstellung zeigt das Ende der Weimarer Demokratie, die Machtübernahme der Nationalsozialisten sowie die freiwillige und erzwungene Gleichschaltung. Die Hitlerjugend – ihre Organisation, ihre ideologische Ausrichtung und das Alltagsleben – wird ebenso beleuchtet wie die Entscheidung junger Bergedorfer, unter Lebensgefahr gegen die Nationalsozialisten Widerstand zu leisten.

Die Ausstellung zeigt zahlreiche Originalobjekte aus Bergedorf. An verschiedenen Hör- und Videostationen kommen Zeitzeugen und Forscher zu Wort, die über ihre Erlebnisse und Reflexionen über das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte berichten. Begleitet wird die Ausstellung von einem umfangreichen Veranstaltungsprogramm. Vorträge mit Diskussionen, Filme und Workshops  zu den Themen Nationalsozialismus und Rechtsradikalismus werden die Ausstellungsinhalte vertiefen. Die einzelnen Termine der Veranstaltungen werden gesondert bekannt gegeben.

Am 10. und 17. November sowie am 1. und 22. Dezember finden jeweils um 13.00 Uhr Sonntagsführungen durch die Ausstellung mit Frau Dr. Oldenburg statt. Eine Anmeldung wird unter Tel. 040/42891 2509 erbeten, die Teilnahme kostet neben dem regulären Museumseintritt 2,00 €.

Museum für Bergedorf und die Vierlande
Bergedorfer Schlossstraße 4
Schloss Bergedorf - 21029 Hamburg
Tel.: 040 / 428 91 2509 - Fax: 040 / 427 929 199
E-Mail: museum@bergedorf.hamburg.de
Internet: www.bergedorfmuseum.de

Öffnungszeiten:
April bis Oktober
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 11 bis 17 Uhr
Sonnabend und Sonntag 11 bis 18 Uhr

November bis März
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 12 bis 16 Uhr
Sonnabend und Sonntag 11 bis 17 Uhr