Unfair: Finanzrahmengesetz im superreichen Hamburg

Ausschnitt aus »Marktfrauengruppe« von Ingo Koblischek, 2003
Ausschnitt aus »Marktfrauengruppe« von Ingo Koblischek, 2003 (Signatur: 2002), am Charlottenhof (Charlottenstraße), Friedrichshafen Foto: Andreas Praefcke


Armes reiches Hamburg¹: Da wird auf dem Rücken der kleinen Leute auf die Schuldenbremse getreten und das soll jetzt auch noch gesetzlich legitimiert werden. Bis 2019 will die Hamburger Regierung die relativen Ausgaben soweit gesenkt haben, dass das Land ohne (was auch immer das genau bedeutet:) Neuverschuldung auskommt. Sparpotenzial haben die Experten vor allem da ermittelt, wo sie den wenigsten Widerstand haben: Bei den kleinen Leuten. »Abscholzen« ist das neue Wort für derlei. Erfunden hat das wohl die Hamburger Linke -- jedenfalls wollen sie Infos über die manifesten Kürzungen und Einschnitte unter www.abgescholzt.de sammeln.

Morgen soll also das Finanzrahmengesetz beschlossen werden, das festnagelt, was schon jetzt im Ansatz zunehmend sichtbar wird: Auf der einen Seite tiefe Einschritte im sozialen Bereich -- z.B. Bildung, Pflege, Teilhabesicherung für Benachteiligte, auskömmliche Löhne, Wohnraum für alle. Schon jetzt sind die Bezirke kaum noch in der Lage, allein ihre gesetzlichen Aufgaben im sozialen Bereich zu erfüllen. Auf der anderen Seite millionenschwere Prestigeprojekte, eine hochglanzpolierte Hafencity mit edlen Quartieren, eine Elbphilharmonie, steuersubventionierte Infrastruktur- und Kulturprojekte, von denen die nationale und internationale Wirtschaft profitiert, und eine fetter werdende Geldelite. »An der Spitze der Vermögenshierarchie standen 2010 neun Hamburger Vermögensmilliardäre mit einem Vermögen von rund 33 Milliarden Euro. Innerhalb der de. 20.000 Hamburger (Finanz-)Vermögensmillionäre gibt es einen Club von ca. 50 Superreichen mit einem Vermögen von jeweils mehr als 200 Millionen Euro.« (Pohl/Wicher 2011) Hamburg ist stinkreich, Hamburg hätschelt seine Reichen, indem es nicht sie, sondern die kleinen Leute die Last der Schuldenbremse tragen lässt. Deswegen leben immer mehr Menschen in Hamburg in prekären Verhältnissen. Beispiel gefällig? In Hamburg ist jedes vierte Kind auf staatliche Unterstützung angewiesen -- Tendenz steigend.

Klaus Wicher, Landesvorsitzender des Sozialverband Deutschland in Hamburg, schildert die Konsequenz aus der Arm-und Reich-Verteilung so: »Wenn Milliardäre und Multimillionäre immer weniger zur Finanzierung des Hamburger Haushalts beitragen, müssen nicht nur Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen immer mehr zahlen. Der Senat wird auch stärker auf die Schuldenbremse treten. Zudem legt der Senat nun in einem Finanzrahmengesetzt fest, dass er die Ausgaben jährlich nur minimal steigern will. Das trifft vor allem die Schwachen in der Gesellschaft. Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer und der Senat will sich und das Parlament haushaltspolitisch durch ein Finanzrahmengesetz einzementieren.«

»Das eine hat mit dem anderen direkt zu tun, es sind zwei Seiten einer Medaille.«, sagt Wicher weiter. »Wenn der Staat auf Erleichterungen für die Unternehmen setzt, geringere Einnahmen in Kauf nimmt und eine Schuldenbremse einführt, dann muss er in der Folge bei denen kürzen, die den Staat dringend brauchen. Das ist eine ungerechte und unsoziale Politik und das Gegenteil von dem, was die SPD versprochen hat. Wir (der SoVD Hamburg) unterstützen die Forderung des Bündnisses UmFairteilen nach einer Vermögenssteuer, höheren Steuern für Hochverdiener und einer einmaligen Vermögensabgabe. Nur so ist das soziale Miteinander in eine gerechte Balance zu bringen. Außerdem treten wir für einen flächendeckenden Mindestlohn ein und ein Ende der prekären, nicht auskömmlichen Beschäftigung. Hamburg ist eine wachsende Stadt. Die Zahl der Beschäftigten stieg beständig. Gleichzeitig müssen immer mehr Jobs übernehmen, von deren Bezahlung man nicht leben kann. Das ist Armut mit einem gefährlichen Zeitzünder.“

Aufgrund all dieser Entwicklungen rufen jetzt zahlreiche Verbände und Initiativen dazu auf, die ablehnende Haltung gegen dieses junkerhafte Gebaren auf der Straße zu zeigen. Am kommenden Samstag heißt es ab 12 Uhr mittags im Hamburger Bankenviertel: Umfairteilen«: Symbolisch werden dann Geldsäcke aus den Banken an die Bürger verteilt.

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¹ Gerd Pohl und Klaus Wicher (Hg.): Armes Reiches Hamburg. Metropole zwischen Wohlstand und Armut. VSA Verlag : Hamburg 2011

Festumzug: Sozialabbau wird zunehmend zum Thema

Immernoch leben die Reichen auf Kosten der Armen: attac und die Schlossstürmer mit anprangernden Pappen
Immernoch leben die Reichen auf Kosten der Armen: attac und die Schlossstürmer mit anprangernden Pappen
»Immernoch: 1 % gehört der ganze Reichtum!« und »Reiche zahlen keine Abgaben - immernoch!« und »Das Volk zahlt immernoch für (Elb)Schlösser« - so stand's geschrieben auf den Pappen, die die attac-Gruppe heute beim Bergedorfer Festumzug hochhielt. Immernoch oder wieder hatten die »attackies« und ihr Tross der Schlossstürmer ihre mittelalterlichen Gewänder, Harnisch und Kettenhemden übergeworfen und prangerten die ungerechte Verteilung der Reichtümer in Deutschland an.

Der DGB warnte mit seinem Wagen vor der Niedriglohnpolitik als eine Ursache für Altersarmut.
Der DGB warnte mit seinem Wagen vor der Niedriglohnpolitik als eine Ursache für Altersarmut.
Bewaffnet mit Flug- und Infoblättern informierten sie, was ihre Pappen sagen sollten: »Es geht ungerecht zu hierzulande. Wer eine Türe Milch im Supermarkt kauft, muß Mehrwertsteuer zahlen. Wer Aktien kauft und damit spekuliert, muss keine Steuern zahlen. VW-Chef Martin Winterkorn verdiente letztes Jahr 17,5 Millionen Euro. Für dieses Geld müsste ein Durchschnittsverdiener über 500 Jahre arbeiten. ...«

Gerechte Verteilung könnte konkret für Bergedorf heißen, so das Flugblatt:

»Für Bergedorf (und Hamburg) hieße das:
• eine bessere Versorgung durch genügend Personal bei Behörden und Bezirksämtern
• Ausbau notwendiger sozialer, kultureller und anderer Angebote
• ein attraktives, bürgernahes Museum im Bergedorfer Schloss
• solide Finanzierung der Bürgerhäuser Allermöhe, KulturA, Haus Brügge,Westibül
• stabile Absicherung der gesamten Kinder- und Jugendarbeit
• gute Ausstattung von Schulen mit Kantinen, Räumen und Lehrern
• Unterstützung für die Fachhochschulen
• eine würdige Alten- und Krankenpflege für alle Menschen
• Keine Kürzungen im kulturellen und sozialen Bereich, noch in der Kinder- und Jugendarbeit.«

»Solange wir nur zu Hause sitzen und jammern, wird sich nichts ändern, sondern nur durch Druck von Bürgerinnen und Bürgern für Gerechtigkeit. Sozialverbände, Gewerkschaften und Initiativen organisieren einen bundesweiten Aktionstag ...

MENSCHENKETTE UM DAS HAMBURGER BANKENVIERTEL
Bringen wir das Geld von den Banken und Börsen zu den Bürgerinnen

Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten!

Unser Treffpunkt:
29. September 2012, 11 Uhr auf dem Bergedorfer Bahnhofsvorplatz
«

Noch mehr Informationen und eine Bankverbindung für Spenden hat der allgemeine Aufruf zum UmFairteilen-Aktionstag, der Bergedorfer Aufruf und natürlich die bundesweite UMfairTEILENWebsite, die hier nur wegen ihrer Inhalte, aber nicht wegen ihrer überragenden technischen Programmierung empfohlen werden kann.

Lesetipp zur Einstimmung: Albrecht Müller: »Warum und wie der Sozialstaat ins Gerede kam«

Festumzug: CDU Bergedorf demonstriert in Sachen Repowering

Wagen der CDU-Kreisfraktion Bergedorf beim »850 Jahre«-Festumzug
Wagen der CDU-Kreisfraktion Bergedorf beim »850 Jahre«-Festumzug
Heute Nachmittag fand bei strahlendem Sonnenschein und einer proppevollen Innenstadt der Festumzug anlässlich des 850-jährigen Geburtstages von Bergedorf statt. Schlag 2 Uhr ging es von der Schlosswiese los, mit Tschingdarrassa-Bumm und ganz vielen Gruppen. Das Spektrum der Teilnehmer war dabei groß: Von traditionellen Festumzugsläufern wie Spielmannszügen, Schützenvereinen und Feuerwehren über den TOCH-Verein und das Orchester des Luisen-Gymnasium bis hin zu politischen Kundgebern wie ver.di, DBG, CDU und attac mit den Schlossstürmern.

CDU-Umzugswagen mit Windradmodellen
Ja die Holla! Ist die CDU jetzt umgeschwenkt und findet hohe Windräder schön? Die Modelle auf dem Umzugswagen sind jedenfalls alle drei sehr ästhetisch. Allerdings ist der Wagen hier am Vorabend des Umzugs noch nicht fertig dekoriert. (Foto: CDU)
Die Bergedorfer CDU-Kreisfraktion nutzte den Umzug als Manifestation ihrer Haltung zum Windkraftrepowering. Auf ihrem Wagen, der übrigens der schönste von allen war, mit den meisten Blumen und herrlich anzuschauen, hatten sie liebevoll gedrechselte Windradmodelle verschiedener Größe befestigt. Die Beschriftung informierte über die Größe, die jeweils dargestellt werden sollte: 180 Meter, 150 Meter, 100 Meter. Die jeweils darunter angebrachten Plakate riefen lautstark: »So nicht!« »So nicht!« »So ja!« Die CDU unterstreicht damit ihre Ablehnung gegenüber den geplanten repowerten und damit höheren Windräder als die jetzt schon stehenden, die etwa 100 Meter Gesamthöhe nicht überschreiten. Ihre Argumente decken sich mit denen der BI-W-O, von denen sie auch die Plakate entliehen hatte. Außerdem fordert die CDU einen Hamburger Masterplan für den Ausbau der Windkraft.

Geländeturnier des RuF Vierlanden im Oktober

Nach mehreren Jahren veranstaltet der Reit- und Fahrverein Vierlanden am 6. und 7. Oktober 2012 wieder ein Geländeturnier für Einsteiger und Anfänger. Es findet statt auf dem vereinseigenen Turnierplatz am Neuengammer Hausdeich 109.

Zusammen haben viele Helfer und Gönner des Vereins neue Geländehindernisse gebaut oder die vorhandenen erneuert. Teils mit schwerem Geräte wurden da tolle Hindernisse gestaltet, sodass sich die Vielseitigkeitsreiter auf eine anspruchsvolle, für das Niveau der Klasse E und A passende Strecke freuen können.

Teils mit schwerem Geräte wurden tolle Hindernisse gestaltet. (Foto: Brandl)
Teils mit schwerem Geräte wurden tolle Hindernisse gestaltet. (Foto: Brandl)
Das Turnier startet am Samstag um 8 Uhr mit der Dressurprüfung für Pferde und Ponys in der Klasse E. Im Anschluss geht es für die Vierbeiner in die Verfassungsprüfung. Dort kommt es auf die Verfassung und die Gesundheit an. Nur die Pferde und Ponys, die dieses Check mit einem O.K. verlassen, dürfen an der anschließenden Springprüfung teilnehmen. Am Nachmittag geht es dann in den Geländeparcours, der eine Strecke von ca. 1100 m mit maximal 15 Hindernissen hat.

Am Sonntag derselbe Ablauf in Klasse A; die Geländestrecke ist dann mit ca. 1900 m und max. 20 Hindernissen entsprechend anspruchsvoller. Die Spring- und Geländeparcours müssen in einer vorgegeben Zeit geritten werden.

Spannung bis zum Schluss ist an beiden Tagen garantiert. Die fleißigen Helfer des Vereins freuen sich über zahlreiche Zuschauer. Der Eintritt ist frei und für das leibliche Wohl stehen lecker Kaffee, Kuchen und ein Crêpe-Stand bereit.

Zur Website des Reit- und Fahrvereins Vierlanden e.V.

Tro di watt-- sing op Platt!

Vorstandsmitglieder des Chorverbandes Hamburg
Sommer 2012: Hier bereitet der Vorstand das Konzert vor (v.l.n.r.): Renate Oelkers, Doris Vetter, Ada-Verena Gass, Ute Eckmann, Ernst Golsch und Peter Oelkers.
Am 14. Oktober 2012, »Klock 3 bet 6«, findet in der Harburger Ebert-Halle ein außergewöhnlicher Chornachmittag statt: Dann wird ausschließlich auf Plattdeutsch gesungen und natürlich geschnackt. »Ji hört dörtig Leeder vun fofftein Chöör, dorbi meenigen mit eegen Text, wat de Sook sünnerlich spannend mookt. Beethoven sien Negente op Platt? Jo, se troen sik dat!«, informiert Vorstandsmitglied des Chorverbandes Hamburg und Plattsnackerin Ada-Verena Gass aus Kirchwerder.

Spannung verspricht das ganze Programm: Moderiert von Jochen Wiegand von NDR 90,3 treten Chöre aus dem Chorverband und auch einige „vun ümto“ auf, außerdem die vier Kinder, die beim diesjährigen Plattdeutsch-Lesewettbewerb Sieger wurden. Auch die Lütten aus der Kita „Elkes 7 Zwerge“ und Herrmann Struß aus Altengamme und sein Akkordeon sind dabei.

Zwischen den Liedern werden Sketche gespielt und zu Essen und zu Trinken gibt es auch. „De Intrittspries is 3 Euro unn dat Leederbook gifft dat dorto“, verraten die Organisatoren noch. Mit diesem Kulturevent wollen sie die Integration des Plattdeutschen in den Alltag fördern und so rufen sie allen zu: „Bet dorhin: Hol di fuchtig!“

Vier- und Marschländer Erntedankfeste 2012

Natalie Zboinski (li.) und Lina von der Heide sind die Ernteprinzessin und Erntekönigin -- ganz modern in Tracht ohne Hut und Krähe.
Natalie Zboinski (li.) und Lina von der Heide sind die Ernteprinzessin und Erntekönigin -- ganz modern in Tracht ohne Hut und Krähe.
Der Erntezyklus bestimmte einst den Rhythmus im ländlichen Hamburg und so ist das Erntedankfest mit großem Festumzug auch eine Remineszenz an jene alten Zeiten. Die Vier- und Marschlande feiern das Volksfest heute wieder. Eine alte Tradition, im Nationalsozialismus wie alles Vereinsleben vereinnahmt und missbraucht, dann lange Zeit in der Versenkung verschwunden. In den Vier- und Marschlanden wurde das Volksfest 1976 vom Trachtenverein und den Landfrauen wieder zum Leben erweckt; seit 2011 organisiert der »Förderverein Erntedankfest« das Fest und entwickelt es weiter mit vielen zeitgemäßen Neuerungen.

So findet am kommenden Wochenende das große Vier- und Marschländer Erntedankfest in Kirchwerder statt. Schon dieses Wochenende feiert die Gärtnerei Sannmann in Ochsenwerder ihr Erntedankfest mit sicher wieder vielen Hundert Gästen. Übernächstes Wochenende lädt der Hof vorm Deich in Reitbrook zum Erntedankfest ein. Und die Gemeinden der elf Vier- und Marschländer Dörfer erntedanken am kommenden Sonntag (Michaeli) oder am ersten Sonntag im Oktober mit Gottesdiensten in ihren schönen Kirchen.

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Dieses Mahnmal hat in Bergedorf definitiv gefehlt [UPDATE]

Der Schoß ist fruchtbar noch... Ein eiskalt geplanter, perfider Anschlag überschattete heute Nachmittag die Enthüllung des Mahnmals gegen Zwangsarbeit in Bergedorf. Ein Attentäter sprühte neun hochbetagten Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor Beginn der Gedenkfeierlichkeit CS-Gas in die Gesichter, sodass sie notärztlich behandelt und ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Die Verletzten gehörten der Delegation von überlebenden polnischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern an, die eigens zur Enthüllung des Mahnmals nach Bergedorf gekommen waren. Der Täter wurde sofort von der Polizei festgesetzt. Die Feierlichkeit begann verspätet und mit verkürztem Programm in einer bedrückten Atmosphäre, weil die polnischen Ehrengäste fehlten und auch, weil Alfred Dreckmann sich entschuldigen lassen musste.

Der Künstler Jan de Weryha, die Vize-Konsulin Karoline Kowalska und der Bezirksamtsleiter Arne Dornquast mit dem neuen Bergedorfer Mahnmal gegen die Zwangsarbeit
Der Künstler Jan de Weryha, die Vize-Konsulin Karoline Kowalska und der Bezirksamtsleiter Arne Dornquast mit dem neuen Bergedorfer Mahnmal gegen die Zwangsarbeit
Das Mahnmal hat der Bildhauer Jan de Weryha-Wysoczaski erdacht, anfangs gemeinsam mit der Schülerin Ella Slomann, die den ersten Entwurf konzipiert hat. Es symbolisiert »den Zwang, die Enge und die Angst«, die den aus ihrer Heimat Verschleppten von den Nazis zugefügt wurde. »Es ist schlicht und lässt dem Betrachter Raum, sich seine eigenen Gedanken zu machen.«, findet Bezirksamtsleiter Dornquast.

Es folgt eine Bilddokumentation der Enthüllungsfeierlichkeit.

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