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Heute Nachmittag fand bei strahlendem Sonnenschein und einer proppevollen Innenstadt der Festumzug anlässlich des 850-jährigen Geburtstages von Bergedorf statt. Schlag 2 Uhr ging es von der Schlosswiese los, mit Tschingdarrassa-Bumm und ganz vielen Gruppen. Das Spektrum der Teilnehmer war dabei groß: Von traditionellen Festumzugsläufern wie Spielmannszügen, Schützenvereinen und Feuerwehren über den TOCH-Verein und das Orchester des Luisen-Gymnasium bis hin zu politischen Kundgebern wie ver.di, DBG, CDU und attac mit den Schlossstürmern.

Die Bergedorfer CDU-Kreisfraktion nutzte den Umzug als Manifestation ihrer Haltung zum Windkraftrepowering. Auf ihrem Wagen, der übrigens der schönste von allen war, mit den meisten Blumen und herrlich anzuschauen, hatten sie liebevoll gedrechselte Windradmodelle verschiedener Größe befestigt. Die Beschriftung informierte über die Größe, die jeweils dargestellt werden sollte: 180 Meter, 150 Meter, 100 Meter. Die jeweils darunter angebrachten Plakate riefen lautstark: »So nicht!« »So nicht!« »So ja!« Die CDU unterstreicht damit ihre Ablehnung gegenüber den geplanten repowerten und damit höheren Windräder als die jetzt schon stehenden, die etwa 100 Meter Gesamthöhe nicht überschreiten. Ihre Argumente decken sich mit denen der BI-W-O, von denen sie auch die Plakate entliehen hatte. Außerdem fordert die CDU einen Hamburger Masterplan für den Ausbau der Windkraft.

Zum Parlamentarischen Abend »Windenergie in Hamburg« hatte der BWE-Landes- und Regionalverband Hamburg am vergangenen Montag ins Haus der Patriotischen Gesellschaft eingeladen. Zahlreiche Vertreter aus Bevölkerung, Politik und Industrie, darunter auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, hatten sich eingefunden. Nicht alle von ihnen standen auf der Gästeliste, aber sie standen sehr prominent auf dem Gehweg vor dem Gebäude: Ca. 30 Vertreter der Bürgerinitiativen aus dem Bergedorfer Landgebiet, wo ein Gutteil der neu zu installierenden Windleistung stehen soll, taten hier ihre Haltung kund: »Windkraft ja bitte, aber Repowering mit Augenmaß in den Vier- und Marschlanden«. Hier fanden die ersten Gespräche mit Politik- und Industrievertretern statt und hier wurden dem ankommenden Bürgermeister, so steht es auch in der Bergedorfer Zeitung zu lesen, 1.649 Unterschriften gegen die geplanten hohen Windkraftanlagen in diesem Außengebiet überreicht.

Nach Häppchen und informellen Gesprächen auch im Innern des Gebäudes hörten die 120 Gäste dann eine Reihe von höchst informativen Vorträgen, die vieles deutlich zeigten, vor allem aber eines: Die mit dem scheußlichen Wort »Energiewende« bezeichnete, dringend nötige Weiterentwicklung der Energieerzeugung, weg von Atom und Kohle, hin zu intelligenten, neuen Produktionsformen ist ein globales Projekt nie dagewesener Größenordnung und Hamburg bzw. Deutschland ist auf einem guten Weg, dabei eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Und mit den Vorträgen von Jens Heidorn und Dr. Ole Augustin kam auch zu seinem Recht, was die Menschen vor Ort interessiert: Der Stand des Windkraftausbaus vor Ort in Hamburg.

In der Nacht zum Donnerstag oder Freitag haben Unbekannte mehrere frisch aufgestellte Plakate von Gegnern des Repowering mit Trefoils, dem internationalen Warnzeichen für Radioaktivität besprüht. Die Spur zieht sich über den Brookdeich, den Neuengammer Hausdeich, den Kiebitzdeich und den Altengammer Elbdeich. Am Horster Damm, einem weiteren Schwerpunkt der Plakate, seien ihr noch keine Sprühaktionen bekannt, auch nicht aus Ochsenwerder, dem Sitz der dritten Anti-Repowering-BI, sagte eine Angehörige der BI-W-Ag (Bürgerinitiative Windkraft Altengamme). Auch ihr Plakat sei betroffen, sagte sie, sodass sie die Beschädigung beim örtlichen Polizeiposten angezeigt habe.

Die BI-W-Ag und die WI-N-KI (Windkraft Neuengamme Kiebitzdeich) hatten unlängst neue Plakate entworfen und drucken lassen. Sie zeigen ein Wohnhaus mit Garten, dahinter die Windräder, die seit über 15 Jahren in den Vierländer Windparks stehen und daneben ein zweieinhalbmal so hohes Windrad mit riesigem Rotor, roten Flügelspitzen und mit einem roten »SO NICHT!« quer überschrieben.

Was den oder die Täter geritten haben mag, nachts mit Sprühfarbe und Schablone bewaffnet auf die Plakate loszugehen, darüber kann nur spekuliert werden. Ob ihm oder ihnen jetzt der Kragen geplatzt ist von der fortwährenden Überhöhung der Problematik (derart hohe Anlagen wie auf dem Plakat sind gar nicht vorgesehen) oder ob das ein deutlicher Fingerzeig sein soll auf die radioaktive Falle, der wir endlich entkommen müssen, es also eine politisch motivierte Tat war, oder ein Dummer-Jungen-Streich, wo sich jemand lustig machen wollte über die nervösen Repowering-Gegner, wird sich erst herausstellen, wenn der oder die Täter es uns sagen. Bis dahin bleibt nur zu hoffen, dass es in den Dörfern, unter den Nachbarn nicht zu Verdächtigungen und übler Rede kommt.

Neu ist das Ganze jedenfalls nicht, die Plakate von Windkraftgegnern sind gelegentlich Zielscheibe von tätlichem Widerspruch. Wie zum Beispiel in Oberviechtach. Dort waren die Plakate so geschickt gestaltet, dass aus »Kein Windrad in Niesaß« ganz einfach »ein Windrad in Niesaß« wurde. Eigentlich verwunderlich, dass die alten Plakate von BIWAg und WINKI unbehelligt blieben. »Noch höher?« und »Noch näher?« wurde da gefragt. Die, die da sehr gern »Ja!« hinschreiben würden, wenn es keine Sachbeschädigung wäre, die gibt es zahlreich. Weil sie begriffen haben, warum die alten Windräder nicht mehr ausreichen. Warum wir eine Energiewende brauchen. Und zwar jetzt.

Große Windräder sind gefährlich. An sonnigen Tagen bedroht ihr Schatten spielende Kinder. Ihr enervierender Lärm treibt Menschen in den Wahnsinn, ihr unhörbarer Infraschall zerstört langsam, aber sicher die Gesundheit der Anwohner. Große Windräder entwerten Grundstücke und Immobilien. Mit großen Windrädern wird Profit auf dem Rücken von Mensch, Tier und Pflanze gemacht, die keine Lobby haben.» Die »Argumente« gegen das Repowering in den Vier- und Marschlanden (aber nicht nur da), lautstark vorgebracht von drei Bürgerinitiativen (aber nicht nur von ihnen) – sind sie Wahrheit oder moderner Mythos?

Große Windräder als relativ neues Phänomen unserer technisierten Welt bringen zwangläufig Unbekanntes. Unbekanntes kann ängstigen. Bei der Suche nach Wahrheit, nach Erklärung findet Mythenbildung immer dann einen fruchtbaren Nährboden, wenn Wissen fehlt (und wenn jemandes Pfründe durch Innovation bedroht sind). Was der Ethnologe Claude Lévi-Strauss über Mythen sagt, galt nicht nur für »primitive Kulturen«, es gilt auch in der heutigen, »zivilisierten« Gesellschaft: »Die Mythen sagen nichts aus, was uns über die Ordnung der Welt, die Natur des Realen, den Ursprung des Menschen oder seine Bestimmung belehrt. ... Hingegen lehren uns die Mythen viel über die Gesellschaften, denen sie entstammen, sie helfen uns, die inneren Triebfedern ihres Funktionierens aufzudecken, erhellen den Daseinsgrund von Glaubensvorstellungen, Sitten und Institutionen, deren Anordnungen auf den ersten Blick unverständlich schienen.«

Die aktuelle Auseinandersetzung über das Repowering der bestehenden Windparks in den Vier- und Marschlanden ist durchzogen von Nichtwissen und Mythen. Sie erinnert zuweilen an die Reaktion der Menschen auf die Vorstellung der ersten Lokomotive: Ein feuerspuckender Drache, Werk des Teufels, vor dem manche zunächst in Panik davonrannten.

Irrationale Reaktionen erschweren nicht nur die sachliche, konstruktive Auseinandersetzung mit dem Neuen, sondern deuten darüber hinaus auch darauf hin, dass es noch um etwas ganz anderes gehen könnte. Worum es (einigen von) denen geht, die sich selbst zu den Fürsprechern der Windkraft-/Repowering-Gegnerinnen und -Gegner machen und solche Ängste absichtlich schüren wie damals die Pferdekutscher, die sofort die Konkurrenz in der Dampfmaschine begriffen hatten, darum soll es in diesem Artikel nicht gehen. Das ist eine vornehmlich wirtschaftspolitische Frage und die wird am Ende des Artikels nur angerissen.

Vielmehr bemüht sich dieser Artikel, irrationalen Ängsten durch Informationen zu begegnen. Dazu werden eine Reihe von aktuellen Forschungsergebnissen dargestellt, die parallel zum kontinuierlichen Ausbau von Windparks zu Stande gekommen sind. Wegen der ungeheuren Komplexität des Themas und auch, weil es eine konkrete Ausarbeitung von drei Repowering-Kritikerinnen und damit verbunden eine Bitte um zweckdienliche Ergänzungen zum Thema »Infraschall« aus der Bürgerinitiative Windkraft Altengamme (BI-W-Ag) gibt, konzentriert sich dieser Artikel auf tieffrequenten Schall (TS). Dargestellt werden u.a. Messergebnisse von Untersuchungen zur Toxizität von tieffrequentem Schall, von technischen Untersuchungen zum Vorkommen von TS in der Umwelt bis hin zu konkreten Erhebungen an bestehenden WKA bzw. Windparks.

In seiner Summe zeigt das gründliche Literaturstudium eines mit großer Deutlichkeit: Ob und wann sich ein Mensch von WKA belästigt fühlt oder gar so sehr in seiner Lebensqualität eingeschränkt ist, dass er krank wird, hängt bei Einhaltung der heutzutage überall vorgeschriebenen Einschränkungen bei Abstand zur Wohnbebauung sowie Schall- und Schattenimmission in erster Linie von seiner Haltung zur Windkraft ab und davon, ob er direkt von ihr profitiert oder nicht.

Gleich vier Große Anfragen, eine Kleine Anfrage, wahrscheinlich eine Reihe von Mündlichen Anfragen und sage und schreibe 17 Anträge werden, neben einer Reihe von Verwaltungsmitteilungen und einer kürzeren oder längeren Diskussion über das Ausgleichsflächenkonzept in Bergedorf die Bezirksversammlung am Donnerstag, 30.08.2012 (Großer Sitzungssaal, 1.Stock, Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg; Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr) beschäftigen.

Spitzenreiter unter den Antragstellern ist diesmal die FDP/Piraten-Fraktion mit 8 Anträgen (inkl. Beteiligungen an Anträgen anderer Fraktionen; SPD: 5; CDU und GAL: 4; Die Linke.: 2). Die Piraten wollen wissen [PDF], ob und wenn ja, wie oft und wem die Meldebehörde Adressdaten verkauft und welche Einnahmen sie damit erzielt hat. Hintergrund ist die vom Bundestag nachts während der letzten Fußballeuropameisterschaft beschlossene Änderung des Meldegesetzes, nach der es keines ausdrücklichen Einverständnisses der Betroffenen bedarf, damit die Verwaltung solche Daten auch z.B. an Werbetreibende oder Adresshändler herausgeben darf.

Ganz spannend auch der letzte Punkt der Tagesordnung: Der Bericht über den Antrag der CDU-Fraktion (DS XIX/0764) [PDF] um Verschiebung (nach hinten natürlich) der Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans mit den geändert ausgewiesenen Eignungsflächen für Windenergieanlagen in Bergedorf, Mitte und Harburg. Der Antrag war auf der Sitzung des Regionalausschuss am letzten Dienstag mit den Stimmen aller Fraktionen und der Enthaltung der Linken angenommen worden. Die beschlossene Forderung lautet: »Die Bezirksversammlung möge den Bezirksamtsleiter in der nächsten Bezirksversammlung auffordern, sich bei der BSU für eine Verschiebung der Auslegung in eine ferienfreie Zeit einzusetzen.« Die Antragsteller begründeten das mit einem angeblichen Versprechen von Staatsrat Lange, dass eine Auslegung keinesfalls während der Ferienzeit stattfinden solle. Möglicherweise haben sie jedoch das »Sommer« vor den »Ferien« überhört und möglicherweise haben sie auch vergessen, dass es in Hamburg nicht unüblich ist, Überlappung von kleineren Ferien und FNP-Änderungsauslegungen in Kauf zu nehmen - wie erst letztes Jahr geschehen, als es um den Schleusengraben-Grünzug ging.

Die Sitzung beginnt, wie üblich, mit einer Bürgerfragestunde.

Die Tagesordnung:

Der Antrag der CDU für eine Hamburger Windkraftverordnung ist gestern auch in der Bürgerschaft gescheitert (siehe auch: »CDU will Masterplan Windenergie«). Nichtsdestoweniger will die CDU ihre Vorschläge im Umweltausschuss diskutiert wissen.

Denn da ist von »Willkür gegenüber Hamburgern beim Ausbau der Windenergie« die Rede. Birgit Stöver, umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion und Wahlkreisabgeordnete aus Harburg, meint zum Beispiel: »Die aktuellen Pläne des Senats führen zu deutlich höheren Windrädern für Hamburg. Bei diesem Vorhaben wird vor allem sehr deutlich: Die SPD plant, ohne die Bedenken der Anwohner zu berücksichtigen.«

Diese Bedenken gibt es sicherlich, aber hat eigentlich schon einmal jemand abgefragt, wieviele Bürger für den Ausbau der Windkraft auf Hamburger Stadtgebiet sind? Immerhin gab es auf den diversen Sitzungen der Bürgerinitiativen und auch bei mindestens einer BSU-Info-Veranstaltung Stimmen, die den Ausbau der Windkraftanlagen eindeutig wünschen. Grundbesitzer, also potenzielle Verpächter, aber auch ganz gewöhnliche Mitbewohner wie z.B. eine ältere Dame vom Horster Damm, möchten ausdrücklich eine auch sichtbare Energiewende in Hamburg. »Warum nicht höher? Flagge zeigen gegen AKW«, stand da schriftlich zu lesen. Die pro-Windkraft eingestellten Bürger sind naturgemäß leiser als die contra-eingestellten, aber es gibt sie zweifellos.

14.08.12 | Nachdem die CDU unlängst einen Masterplan Windkraft in Hamburg beantragt hat, wollen Dr. Kurt Duwe, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, und seine Fraktion am kommenden Donnerstag ihrerseits einen Antrag zum Ausbau der Windenergienutzung in Hamburg [PDF] einbringen. »Der Antrag der CDU ist unseres Erachtens nicht konkret genug.«, erläutert Duwe die Motivation der FDP. »Mit unserem Antrag fordern wir dieselben Regelungen wie im benachbarten Schleswig-Holstein, beispielsweise für Abstände zur Wohnbebauung. Es gibt keinerlei sachliche Gründe dafür, dass Auswirkungen auf Menschen und Tiere in Hamburg geringer sind als in Schleswig-Holstein.«

Der Antrag zielt damit vor allem auf die unterschiedlich formulierten Richtwerte für die Mindestabstände von Windenergieanlagen (WEA) zu bewohnten Gebäuden ab. Diese betragen in Hamburg derzeit 500 bzw. 300 Meter zu geschlossenen bzw. Splittersiedlungen/Einzelhäusern, in Schleswig-Holstein wird in der Regel von 800 resp. 400 Metern ausgegangen.

Der aktuelle Runderlass zur Planung von Windkraftanlagen [PDF] in Schleswig-Holstein gibt sich dazu diplomatisch: »Unter Berücksichtigung der zu erwartenden immissionsschutzrechtlichen Anforderungen sowie planerischer Vorsorgeaspekte ist bei Neuausweisung von Eignungsgebieten oder der Erweiterung bestehender Gebiete von den Mindestabständen in Tabelle 1 [i.e. 800 Metern zu geschlossener Wohnbebauung und 400 Metern zu Splittersiedlungen bzw. Einzelhäusern] auszugehen.« Generell richtet sich Schleswig-Holstein lt. Runderlass nach dem einschlägigen Urteil des OVG Münster im Jahre 2006: »Hinsichtlich einzuhaltender Abstände zu bewohnten oder zum regelmäßigen Aufenthalt genutzten Gebäuden auf Basis des nachbarlichen Rücksichtnahmegebotes soll in Genehmigungsverfahren in Ansehung der einschlägigen Rechtsprechung[1] i.d.R. ein Abstand vom 3-fachen der Anlagen-Gesamthöhe nicht unterschritten werden.«

Auch ansonsten werden Mensch und Natur in beiden Bundesländern gleich behandelt: Es gelten in Hamburg wie in Schleswig-Holstein die maßgeblichen Gesetze wie z.B. das Bundesimmissionsschutzgesetz, die TA Lärm, die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen, das Baugesetzbuch und das Bundesnaturschutzgesetz.

Größere Mindestabstände als die jetzt vorgesehenen würden die jetzt ausgewiesenen Eignungsgebiete in Hamburg soweit schrumpfen lassen, dass ein Repowering in seiner jetzt geplanten Form praktisch unmöglich würde. Das ist dem Antragsteller auch klar: »Es ist im Grunde unsinnig, die Windenergiegewinnung im Stadtstaat derart auszubauen. Das ist nur teuer und in erster Linie eine Marketingmaßnahme für die Klimahauptstadt Hamburg.«, meint Duwe und verweist auf das Umland, wo es bessere Bedingungen gebe.